Links zu E-Commerce
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Plagiate: Hilfe, mein Text wurde geklaut!
Plagiate: Hilfe, mein Text wurde geklaut! ... ...
Abmahnung des Wettbewerbers: Unzulässige Werbung für Grabmale u ... - anwalt.de
Werbung von Steinmetzen für Grabmale oder von Bestattungsinstituten für Bestattungsdienstleistungen haben die Wettbewerbskammern bei den Gerichten schon oft beschäftigt. Schon das Reichsgericht hat es beispielsweise als einen Verstoß gegen die ......
Wann die Spam-Nachricht teuer wird
Mail-Sturm immer kurioser. Abmahnkosten von über 3000 Euro möglich ......
Rechtliche Aspekte der Gestaltung von Facebook-Fanpages
Immer mehr Menschen sind in Sozialen Netzwerken unterwegs. Auch Handwerksbetriebe haben dies erkannt und richten sich bei Facebook eigene Seiten ein. Die Hürde dazu ist sehr niedrig, man braucht lediglich eine eMail-Adresse und kann kostenlos für den eigenen Betrieb werben....
,,Machen Sie doch einen Aufkleber auf Ihren Briefkasten!"
Irgendwann wurde es dem unfreiwilligen Werbeempfänger zu bunt: Obwohl er schriftlich mitgeteilt hatte, dass er keine Postwurfsendungen in seinem Briefkasten wünscht, erhielt er insgesamt acht weitere Ausgaben der Werbesendung. Also zog er vor Gericht. Vor dem Amtsgericht hatte er mit...
Kleingedrucktes und Verstecktes
(lifepr) Düsseldorf, 05.03.2012 - Hurra! Superhandys für einen Euro - Chatten - Surfen - SMS -Telefonieren bis der Arzt kommt! Erst beim ganz genauen Blick auf den unteren Rand der Anzeige entdeckt......
Die neuesten Urteile im März: Onlinerecht
An dieser Stelle möchten wir Ihnen die neuesten Urteile zum Thema Onlinerecht vorstellen. Erfahren Sie mehr über » lesen...
OLG Hamm: Rechtsmissbrauch bei koordinierten Mehrfachabmahnungen
Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm (vom 03.05.2011, Az: 4 U 9/11), welches nunmehr im Volltext vorliegt, sind Mehrfachgegenabmahnungen, die von einer Interessengemeinschaft koordiniert und abgestimmt gegen einen Mitbewerber durchgeführt werden, rechtsmissbräuchlich. Im Sachverhalt, den das OLG Hamm...
Abmahnungen: Gericht präzisiert Regeln für Kostenübernahme
Das OLG Frankfurt hat eine Klage auf Kostenerstattung für eine anwaltliche Abmahnung zurückgewiesen, weil zuvor ein selbst verfasstes Abmahnschreiben verschickt worden war. Künftig werden Betroffene deswegen wohl gleich kostenpflichtig abmahnen....
Kein Schadensersatz bei Beendigung von Ebay-Angebot
Der Bundesgerichtshof hat über das Recht des Anbieters zum Abbruch einer Ebay-Auktion entschieden und dem Verkäufer recht gegeben....
Netzpolitik - Internetkriminalität: 750 Milliarden Euro Schaden jährlich weltweit
Anzeigen in Österreich gehen steil nach oben - BK-Direktor: "Täter haben es mit naiver Klientel zu tun"...
OLG Köln: Werbe-SMS ohne ausdrückliche Einwilligung des Adressaten stets unzulässig - Die Zusendung von Werbe-SMS an einen Mobilfunkanschluss unter Verzicht auf eine ausdrückliche vorherige Einwilligung des Anschlussinhabers ist auch dann unzulässig, wenn
MEDIEN INTERNET und RECHT - 1. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG setzt zur Vermeidung einer unzumutbaren Belästigung durch unerwünschte Werbe-SMS eine nicht nur mutmaßliche, sondern ausdrückliche Einwilligung des Adressaten voraus. Als Adressat wird hierbei regelmäßig der Anschlussinhaber anzusehen sein....
Ebay und die Mauer des Schweigens
Ebay ist ein schwarzes Loch; zumindest aus Sicht polizeilicher Ermittler. Zwar wird dort ohne Zweifel viel getrickst, getäuscht und betrogen. Doch wenn man anschließend in Erfahrung bringen möchte, was, wer, wann ver- oder ersteigert hat, trifft man auf eine Mauer...
Apotheker sucht Kollegen für Musterprozess
Skonti auf Rezept sind aus Sicht des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) Barrabatte und damit unzulässig. Die Richter verboten einem Apotheker aus dem baden-württembergischen Mössingen gestern sein Bonusmodell. Jetzt überlegt der Apotheker, ob er vor den Bundesgerichtshof (BGH) ziehen soll. ......
BGH: Zur Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung eines Handelsvertreters
Mit Urteil vom 29.6.2011 - VIII ZR 212/08 - hat der BGH entschieden: Setzt der Handelsvertreter (Vertragshändler) eine ihm vertraglich verbotene Konkurrenztätigkeit ungeachtet einer Abmahnung des ......
Produktangaben im Internet sind verbindlich
Wer bei Ebay ein Angebot einstellt und dabei eine bestimmte Beschaffenheit der Ware angibt, muss die Ware auch wie beschrieben ausliefern. Daran ändern auch Zusatzverträge nichts, wie das Kammergericht Berlin geurteilt hat....
Ebay-Handel mit Modellbauteilen als unternehmerische Tätigkeit
Bietet eine Privatperson Gegenstände aus dem Bereich des Modellbaus in allgemein zugänglichen Internetauktionen in erheblichem Umfang jedermann zum Kauf an, so unterliegen die damit erzielten Umsätze der Umsatzsteuer (FG Niedersachsen, Urteil v. 16.9.2010 - 16 K 315/09). Hintergrund: Unternehmer ist,...
EuGH urteilt zugunsten des Markenschutzes
Die Auktionsplattform Ebay muss nach einem in dieser Woche veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) deutlicher gegen gefälschte Markenprodukte vorgehen und derartige Auktionen umgehend aus dem Angebot entfernen. Dass das Unternehmen gemäß der Rechtsprechung für Markenrechts-Verstöße durch Händler haftet, ist...
Onlinehändler: Vorsicht beim Werben mit Testurteilen
Die Verbraucherzentrale hat in der letzten Woche ein Urteil vor dem Landgericht Potsdam erstritten, das auch für viele Onlinehändler von Interesse sein dürfte. Im konkreten Fall wurde einem Möbelhaus untersagt, mit dem Attribut "Bestes Möbelhaus" zu werben, weil diese Aussage...
Datenschutz: Liebe Werbekunden, ab hier haften Sie für alles!
Datenschutzbeauftragter - Wie spiegel.de am Freitag und Samstag berichtete, will das Ministerium für Verbraucherschutz Anzeigenkunden für Datenschutzverstöße von Internet-Plattformen, auf denen sie werben, haften lassen. Die Werbetreibenden sind - selbstredend - wenig begeistert und reagierten prompt...
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