Markenrecht

Marke anmelden – richtig und mit Strategie

Eine Markeneintragung ist mehr als ein Formular. Wer sie ohne Recherche und Strategie angeht, riskiert Ablehnung, Widerspruch oder eine Marke, die sich am Ende nicht durchsetzen lässt. Wir begleiten Sie vom ersten Gedanken bis zur eingetragenen Marke.

Schritt 1: Strategie & Markenform. Wortmarke, Bildmarke, Kombination? Was lässt sich überhaupt schützen – und was nicht?

Schritt 2: Recherche. Existieren ältere Marken, die kollidieren könnten? Wir prüfen Identität und Ähnlichkeit – deutschlandweit, EU-weit, international.

Schritt 3: Anmeldung. Wir wählen das richtige Schutzgebiet (DE / EU / IR-Marke), erstellen das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis und übernehmen die gesamte Korrespondenz mit dem Markenamt.

Schritt 4: Betreuung bis zur Eintragung. Beanstandungen, Widersprüche, Rückfragen des Amts – wir reagieren und halten Sie auf dem Laufenden.

Schutzgebiet: DE, EU oder international?

Deutsche Marke (DPMA) – sinnvoll für rein national tätige Unternehmen oder als erster Schritt.

Unionsmarke (EUIPO) – schützt in allen EU-Mitgliedsstaaten mit einer einzigen Anmeldung. Für die meisten unserer Mandanten die erste Wahl.

IR-Marke (WIPO) – für internationalen Schutz über die EU hinaus.

Markenüberwachung – Schutz fängt nach der Eintragung erst richtig an

Allein beim DPMA werden monatlich über 6.000 Marken angemeldet, dazu kommen tausende EU- und internationale Anmeldungen. Die Markenämter prüfen dabei nicht, ob neue Marken ältere Rechte verletzen. Das müssen Sie selbst tun. Wer nicht überwacht, verliert.

Das Widerspruchsverfahren beim Markenamt muss innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung der jüngeren Marke eingeleitet werden – wer die Frist verpasst, hat deutlich schlechtere Karten.

Wir überwachen kontinuierlich die einschlägigen Markenregister (DPMA, EUIPO, WIPO) sowie ergänzend Handelsregister, Online-Marktplätze und Domain-Registrierungen. Wird eine potenzielle Kollision entdeckt, bewerten wir sie rechtlich und besprechen mit Ihnen das sinnvolle Vorgehen.

Wann eine Marke verletzt wird

Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Dritter ein identisches oder verwechslungsfähiges Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen nutzt – ohne Ihre Zustimmung. Typische Konstellationen:

• Mitbewerber nutzt einen ähnlichen Markennamen oder ein vergleichbares Logo.
• Online-Händler bieten Produkte unter Ihrer Marke an, die nicht von Ihnen stammen.
• Domain-Squatting: Dritte registrieren Domains, die Ihrer Marke entsprechen.
• Plattformen wie Amazon listen Plagiate unter Ihrem Markennamen.

Unsere Instrumente

Abmahnung. Der erste Schritt zur außergerichtlichen Durchsetzung. Wir formulieren präzise, setzen angemessene Fristen und bereiten das weitere Vorgehen vor.

Einstweilige Verfügung. Schneller gerichtlicher Schutz – in der Regel innerhalb von ein bis drei Wochen. Entscheidend ist, dass keine Zeit verloren geht: Wer zu lange wartet, verwirkt die Dringlichkeit.

Markenverletzungsklage. Wenn außergerichtliche Mittel nicht ausreichen, gehen wir vor das Landgericht – und vertreten Sie durch alle Instanzen.

Schadensersatz und Auskunft. Wir setzen Ihre Schadensersatzansprüche durch und verschaffen Ihnen Einblick in den Umfang der Verletzung – Grundlage für eine substanzielle Forderung.

Vergleich statt Klage – wenn es sinnvoll ist

Nicht jeder Markenkonflikt muss vor Gericht enden. Wir prüfen in jeder Phase, ob eine Einigung – etwa durch eine Koexistenzvereinbarung – die wirtschaftlich klügere Lösung ist. Und verhandeln dann fair, aber konsequent.

Was bei einer Abmahnung auf dem Spiel steht

Eine markenrechtliche Abmahnung enthält in der Regel vier Forderungen:

• Unterlassung
• Auskunft
• Schadensersatz
• Erstattung der Abmahnkosten

Wer die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreibt, verpflichtet sich oft zu mehr als nötig – mit langfristigen Konsequenzen. Wir prüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist, verhandeln eine modifizierte Erklärung wenn sinnvoll und bereiten parallel rechtliche Schritte vor, falls die Gegenseite nicht einlenkt.

Schutzschrift – präventiv handeln

Wer damit rechnet, Ziel einer einstweiligen Verfügung zu werden, kann frühzeitig reagieren: Eine Schutzschrift im zentralen Schutzschriftregister gibt dem Gericht die Möglichkeit, vor einer Entscheidung beide Seiten zu hören – und verhindert in vielen Fällen den Erlass einer Verfügung ohne Anhörung.

Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren verteidigen

Wird gegen Ihre Marke Widerspruch eingelegt oder ein Nichtigkeitsantrag gestellt, drohen Teil- oder Vollverlust Ihrer Marke. Wir prüfen die Erfolgsaussichten der Gegenseite, formulieren die Verteidigung und führen das Verfahren vor DPMA, EUIPO oder Gericht.

Warum ab&d

Dr. Norman Dauskardt ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Markenstreitigkeiten geführt – auf beiden Seiten. Wir wissen, wie Markenämter entscheiden, welche Argumente zählen und wo die Schwachstellen eines Angriffs oder einer Verteidigung liegen.